Diskussion der CDU Kreuzberg mit MdB Dr. Martin Pätzold zur EU-Einwanderung nach Deutschland am 12.03.2015

Anlässlich eines Themenabends zur EU-Migrationspolitik konnte die CDU-Kreuzberg am 12.03.2015 Herrn Dr.  Martin Pätzold, MdB als Gast begrüßen.

Als jüngster Berliner Abgeordneter des Deutschen Bundestages überhaupt ist er u.a. Mitglied der Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Nach einer kurzen und freundlichen Begrüßung durch den Vorsitzenden Timur Husein begann Herr Dr. Pätzold mit einem kurzen einführenden Statement zu der Notwendigkeit und Chancen inner-europäischer Migration für Deutschland, ohne dabei Problemlagen und Risiken auszusparen. Insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sei Deutschland als innovative Wirtschaftsnation maßgeblich nicht nur auf Einwanderung angewiesen. Vielmehr unterstrich Herr Dr. Pätzold, dass im Angesicht der derzeitigen Zahlen Deutschland bereits ein Zuwanderungsland sei. Weiterhin sei die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union Ausdruck eines von der CDU geförderten freiheitlichen und geeinten Europas.  Seitens der CDU gilt es daher, diese Thematik aktiv, zukunftsbewusst und zielorientiert zu gestalten. Die Ziele sind  dabei, eine freiheitliche Gesellschaft in Deutschland sowie die Zukunft eines geeinten Europas weiter zu fördern und die Nachhaltigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland sicherzustellen. Gleichzeitig impliziere dies aber auch eine Adressierung von vielfältigen  Herausforderungen in dem Bereich, etwa einer nachhaltigen Integration von Zuwanderern in die freiheitlich-demokratische Grundordnung, Verhinderung des Missbrauchs deutscher Sozialsysteme sowie weitere europäische Zusammenarbeit.

Dazu plane die CDU-Bundestagsfraktion die Einführung einer EU-weiten Sozialversicherungsnummer, um z.B. den Missbrauch von Kindergeld durch EU-Bürger zu verhindern.

Auch werde überlegt, ob man nicht das deutsche Kindergeld für im EU-Ausland lebende Kinder auf die Höhe des jeweiligen EU-Landes begrenzt werden sollte.

In der anschließenden lebhaften Debatte zeichnete sich Herr Dr. Pätzold nicht allein durch ein hohes Maß an Fachkompetenz aus. Vielmehr war er äußerst aufgeschlossen gegenüber Anregungen aus dem Ortsverband selbst. Aus und innerhalb der Reihen des Ortsverbandes sind verschiedene Aspekte angesprochen und debattiert worden. Hierzu zählten zu verbessernde Rahmenbedingungen für die notwendige gezielte Förderung der Migration von Fachkräften, die hohe Notwendigkeit einer nachhaltigen Integrationspolitik sowie der Umgang mit Armutsmigration.

Nach einer Debatte im Rahmen des gesamten Ortsverbandes nahm er sich im Anschluss die Zeit, das Thema in kleineren Gruppen und Einzelgesprächen weiterführend zu vertiefen.

Für diesen informativen Abend bedankt sich die CDU Kreuzberg nachdrücklich bei Herrn Dr. Pätzold.

 

Autor: Sebastian Weise/Timur Husein

Foto: Aleksandar Žugić



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