BMW Guggenheim Lab

Pressemitteilung

Der Fraktionvorsitzende der CDU in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, Götz Müller, erklärt heute:

Linksideologen lehnen zukunftsweisendes BMW Guggenheim Lab in Friedrichshain Kreuzberg ab.
Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten lehnten am 28. März 2012 den Antrag der Fraktion der CDU zum Erhalt des BMW Guggenheim Labs in Friedrichshain-Kreuzberg ab. Damit beschädigen die Linksideologen nicht nur den Bezirk als Wirtschaftsstandort, sondern verhindern auch Denkanstöße, die den Bezirk stadtentwicklungspolitisch voranbringen könnten.

In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) forderte die CDU-Fraktion die Bezirksverordneten Friedrichshain-Kreuzbergs auf, sich klar für einen Standort des BMW Guggenheim Lab im Bezirk zu positionieren. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Götz Müller: „Themen sollten immer dort diskutiert werden, wo sie den Menschen unter den Nägeln brennen. Mit Blick auf das Guggenheim Lab gibt es dafür keinen besseren Ort als Friedrichshain-Kreuzberg! Die Fraktionen der Linken, der Grünen und der Piraten sehen das offensichtlich anders. In der gegen die Stimmen von CDU und SPD verabschiedeten Resolution wurden diejenigen, die durch Gewaltdrohungen dieses Projekt aus Kreuzberg verdrängt haben, zu stadtentwicklungspolitisch interessierten Bürgern gemacht. Dies ist eine klare Verdrehung der Tatsachen.“

Bürgermeister Schulz (Grüne) äußerte im Verlauf der Sitzung deutliche Zweifel an der Existenz einer gewaltbereiten linken Szene. Er werde nicht zu Veranstaltungen eingeladen, auf der Gewalttaten vorbereitet würden, sagte er ausweichend.

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Presserückblick, Kreuzberger Union will das Projekt, Berliner Morgenpost vom 30.03.2012

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