WANSNER: MONIKA HERRMANN TREIBT DEN BEZIRK FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG IN DIE HAUSHALTSSPERRE!

Der Friedrichshain-Kreuzberger CDU-Abgeordnete Kurt WANSNER erklärt:

„Es war die absehbare Konsequenz der verfehlten Politik des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg unter Leitung von Frau Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, dass nun eine Haushaltssperre ausgerufen werden musste. Über zwei Millionen Euro werden voraussichtlich am Jahresende fehlen.

 

Kein Wunder, wenn man die uneinsichtige Haltung der Bezirksbürgermeisterin allein in der Frage der Gerhart-Hauptmann-Schule sieht. Die veranschlagten Kosten von rund 56.000 Euro auf nunmehr 2,3 Millionen Euro ausufern zu lassen, geht zu Lasten aller Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg!

 

Und dabei muss das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genaugenommen noch weitere Millionen verantworten. Mehr als 5 Millionen Euro hat der Polizeieinsatz in der Ohlauer Straße gekostet. Diese Kosten werden allerdings nicht durch den Bezirk, sondern durch das Land getragen werden müssen. Also von allen Berlinerinnen und Berlinern.

 

Recht und Gesetz gilt nach wie vor auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn die Bezirksbürgermeisterin das manchmal nicht wahrhaben mag. Die Haushaltssperre und die Millionen Euro Schulden muss allein sie verantworten.“


Inhaltsverzeichnis
Nach oben