Innensenator Henkel zu Besuch bei der CDU Kreuzberg am 17.05.2014

Am 17.5.2014 besuchte der Innen- und Sportsenator Frank Henkel, MdA unseren Ortsverband.

Das Thema an diesem Abend war die Innere Sicherheit.

Besonders in Kreuzberg ist die Sicherheit der Bürger ein dringendes Thema.

Viele Probleme konzentrieren sich in Kreuzberg.

Dazu gehören u.a. der besetzte Oranienplatz, die besetzte Gerhart- Hauptmann- Schule, die Drogendealer im Görlitzer Park und Umgebung, Jugendkriminalität und kriminelle arabische Großfamilien.

Der Innensenator verwies zunächst auf die Erfolge der CDU-Politik seit 2011:

Fast 300 zusätzliche Stellen bei der Polizei, fast 100 neue Stellen bei der Feuerwehr, 6 neue Stellen beim Verfassungsschutz, 48- Stunden- Video- Überwachung in der BVG statt 24 Stunden, Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams und vieles mehr.

Dann wurde mit den über 50 Mitgliedern heftig über die Lage auf dem besetzten Oranienplatz und in der Gerhart- Hauptmann- Schule diskutiert. Die dortigen unmenschlichen und ungesetzlichen Bedingungen hat das Bezirksamt mit der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bü90/Die Grünen) zu verantworten, da der Platz als auch die Schule im Zuständigkeitsbereich des Bezirks liegen.

Wenn der Innensenator die Zuständigkeit besitzt, dann wird erforderlichenfalls auch geräumt. Dies hat sich bei der Rückführung der Flüchtlinge aus Sachsen-Anhalt gezeigt, die illegal vor der Gedächtniskirche campierten. 

Die Sicherung der inneren Sicherheit für die Bürger wird auch weiterhin die oberste Pflicht des Innensenators bleiben – was aufgrund des SPD-Koalitionspartners - manchmal nicht einfach ist.

 

Autor: Timur Husein

Am 17.5.2014 besuchte der Innen- und Sportsenator Frank Henkel, MdA unseren Ortsverband.

Das Thema an diesem Abend war die Innere Sicherheit.

Besonders in Kreuzberg ist die Sicherheit der Bürger ein dringendes Thema.

Viele Probleme konzentrieren sich in Kreuzberg.

Dazu gehören u.a. der besetzte Oranienplatz, die besetzte Gerhart- Hauptmann- Schule, die Drogendealer im Görlitzer Park und Umgebung, Jugendkriminalität und kriminelle arabische Großfamilien.

Der Innensenator verwies zunächst auf die Erfolge der CDU-Politik seit 2011:

Fast 300 zusätzliche Stellen bei der Polizei, fast 100 neue Stellen bei der Feuerwehr, 6 neue Stellen beim Verfassungsschutz, 48- Stunden- Video- Überwachung in der BVG statt 24 Stunden, Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams und vieles mehr.

Dann wurde mit den über 50 Mitgliedern heftig über die Lage auf dem besetzten Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule diskutiert. Die dortigen unmenschlichen und ungesetzlichen Bedingungen hat das Bezirksamt mit der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bü90/Die Grünen) zu verantworten, da der Platz als auch die Schule im Zuständigkeitsbereich des Bezirks liegen.

Wenn der Innensenator die Zuständigkeit besitzt, dann wird erforderlichenfalls auch geräumt. Dies hat sich bei der Rückführung der Flüchtlinge aus Sachsen-Anhalt gezeigt, die illegal vor der Gedächtniskirche campierten.

Die Sicherung der inneren Sicherheit für die Bürger wird auch weiterhin die oberste Pflicht des Innensenators bleiben – was aufgrund des SPD-Koalitionspartners - manchmal nicht einfach ist.

 


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