Für einen friedlichen 1. Mai

Resolution der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Die CDU-Fraktion brachte folgende Resolution für einen friedlichen 1.Mai in die Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ein, die von allen Parteien angenommen wurde:
 
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich für einen friedlichen 1. Mai 2012 ein. Auf die Anwendung von Gewalt muss verzichtet werden.
 
Demonstrationen - gerade am Tag der Arbeit - sind Ausdruck unseres demokratischen Verständnisses. Das Recht, sich mit dem Ziel der freien Meinungsäußerung öffentlich zu versammeln, ist eine Errungenschaft, die geschützt werden muss. Diese darf nicht zur Ausübung von Gewalt gegen Personen und zur Beschädigung von Gegenständen missbraucht werden.
 
Toleranz hört da auf, wo Gewalt beginnt!

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