Hintergrund
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Kurt Wansner
Kreisvorsitzender, MdA
Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Mit über 500 Mitgliedern in drei Ortsverbänden sind wir eine starke Gemeinschaft in unserem wunderschönen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Wir verstehen uns als Ansprechpartner für eine bürgernahe Politik, das heißt für uns auch Dienstleistung und Service. 

 

Zu diesem Zweck haben wir unseren Internetauftritt aktualisiert und mit noch mehr Fakten und Links versehen. Wir wollen Ihnen helfen, den richtigen Ansprechpartner und im Problemfall den kompetenten Ratgeber zu finden.

 

Ich möchte Sie herzlich einladen, unser Internet-Informationsangebot zu nutzen und uns insbesondere Ihre Fragen, Anregungen und Kritik zu unserer politischen Arbeit mitzuteilen. Ich erhoffe mir hierdurch wertvolle Impulse für den politischen Willens- und Meinungsbildungsprozess unserer Partei. 

 

Gestalten Sie mit uns die Zukunft Berlins und Friedrichshain-Kreuzbergs. 

 

Ihr Kurt Wansner MdA

Kreisvorsitzender




 
Unser Bundestagskandidat Timur Husein und der Kreisvorsitzende Kurt Wansner besuchten am 19.4. die weltbekannten Riverside Studios an der Spree in Kreuzberg. Die Kreativwirtschaft im Bezirk schafft Arbeitsplätze und Kultur. Dafür sollten wir Menschen wie Martin Eyerer und Tassilo Ippenberger (Gründer der Riversides Studios) dankbar sein. Und keine "politischen" Steine in den Weg legen!
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Die CDU kümmert sich auch um die Menschen, die auf eine saubere, funktionierende und günstige öffentliche Toilettenversorgung in unserem Bezirk angewiesen sind!
Der BVV-Antrag "Rettung der 17 öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg" wurde gestern angenommen. Bereits die Senioren- und Behindertenvertretungen sprachen sich für den Erhalt der Toiletten der Wall-GmbH aus!
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Gestern Abend wählte die CDU Friedrichshain-Kreuzberg einen neuen Kreisvorstand, u.a. den alten und neuen Kreisvorsitzenden Kurt Wansner und seinen Stellvertreter Timur Husein.
Ab sofort ist die CDU Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampfmodus!
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Kurt WANSNER, Innenexperte und Friedrichshain-Kreuzberger CDU-Abgeordneter, sowie Burkard DREGGER, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklären: 

"Die geplante Abkehr der rot-rot-grünen Koalition von der Null-Toleranz-Zone im Kampf gegen den Drogenhandel rund um den Görlitzer Park ist eine Einladung an alle Dealer dieser Stadt. Es ist eine Kapitulation vor dem Unrecht. Eine Drogenpolitik, die Drogendealern nicht mit Härte begegnet, geht zu Lasten der Gesundheit von Menschen, die dadurch leichter in Kontakt mit Drogen kommen können, aber auch und vor allem zu Lasten der Anwohner dieser Drogenumschlagsorte. 

Dieses Gebiet, in dem seit April 2015 bereits der Besitz geringer Mengen von Cannabis strafbewährt ist, wurde von den CDU-Senatoren für Inneres und Justiz, Henkel und Heilmann nach Monaten und Jahren der offenen Drogenkriminalität zur Null-Toleranz-Zone erklärt und hat sich bewährt. Der Drogenhandel wurde weitgehend aus dem Parkbereich verdrängt und somit den Anwohnern dieses Naherholungsareal und den Kindern der Spielbereich zurückgegeben. Die Angst bei Parkbesuchern und Gewaltvorfälle nahmen drastisch ab. 

Nun provoziert Rot-Rot-Grün genau das Gegenteil: Unsicherheit! Wir fordern den Berliner SPD-Innensenator Geisel nachdrücklich auf, diesen Irrweg gar nicht erst einzuschlagen. Wir müssen alles tun, um ein Wiederaufflammen des Drogenhandels zu verhindern. Wir plädieren dafür, mit verstärktem Einsatz von Videotechnik die bekannten Brennpunkte des Drogenhandels intensiv zu überwachen und bei Erkenntnis von Kriminalität Einsatzkräfte der Polizei vor Ort einzuschalten.

Außerdem hat Politik alle Kraft darauf zu verwenden, den extrem gefährlichen Folgen des Drogenkonsums für die Gesundheit der Menschen vorzubeugen und sich nicht zum verlängerten Arm einer vermeintlich sozial verklärten Drogenpolitik zu machen.

Die Menschen im unmittelbaren Umfeld des Görli werden diese Entscheidung des Linksbündnisses nicht akzeptieren."

Die Presseerklärung finden Sie unter den Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses.
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Kurt WANSNER, Innenexperte und CDU-Abgeordneter für Friedrichshain-Kreuzberg, erklärt:

"Die gewalttätigen Übergriffe vermummter Linksextremer auf das Restaurant "Vertikal" in der Reichenberger Straße in Kreuzberg in den vergangenen Wochen reihen sich in eine Kette von Gewaltexzessen der linksextremen Szene im Kiez rund um die Rigaer Straße, die keinerlei Ziel außer der Zerstörung verfolgt. Der Rechtsstaat wird sich niemals erpressen lassen! Und auch die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg werden sich diesen Gewaltattacken niemals beugen.

Wir werden mit allen Mitteln versuchen, auch die Täter des vorerst letzten brutalen Angriffs auf das Restaurant von Mittwochnacht, zu überführen und mit der ganzen Härte des Strafgesetzes zu belangen. Der SPD-Innensenator muss die Einsätze zur Überwachung der immer wieder von derartigen Gewalttaten betroffenen Orte in Berlin erhöhen, um diese mutwillige und vorsätzliche Zerstörung fremden Eigentums, auch in Form beinahe wieder nächtlicher Brandstiftung endlich zu beenden. Die Gewalttäter sind Feinde unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates. Und deshalb haben sie sich zu unseren Feinden erklärt. Die Gesellschaft muss ihnen deutliche Grenzen aufzeigen.

Ich werde in den nächsten Tagen dem Restaurant "Vertikal" einen Besuch zum Ausdruck meiner Solidarität abstatten."

Die Presseerklärung finden Sie unter den Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses.

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